Bericht - Bürgermeister Stephan Oetzinger beim Politischen Aschermittwoch in Weiden

Verkannte Größe ins Licht gerückt

Im Bezirkstag findet Lothar Höher seine politische Berufung. Leidenschaftlich wirbt er für diese „verkannte Größe“, die sich um die Kranken und Behinderten in der Oberpfalz kümmert. Und er will die Arbeit fortsetzen. Ein neues Amt strebt Stephan Oetzinger an.

Vor seiner Rede zur Landtagswahl geben Stephan Oetzinger und MdB Albert Rupprecht (hinten) den Rosenkavalier. Bild: Wieder

(wd) Der Manteler Bürgermeister und Fraktionschef der Landkreis- CSU kandidiert für den Landtag. Beim Politischen Aschermittwoch am Postkeller stellt Oetzinger sich den Weidenern vor. Die CSU-Familie müsse gemeinsam marschieren, fordert der 33-Jährige. Der Denkzettel aus der Bundestagswahl zeige Wirkung. Die CSU nehme das Votum der Wähler an, stelle sich der Verantwortung, verziehe sich nicht in die Schmollecke. Die Hängepartie um eine Regierungsbildung in Berlin zeige, dass die Landtagswahl eindeutige Ergebnisse bringen müsse.

Die CSU in Bayern habe sich neu aufgestellt. Sie gehe mit der Doppelspitze Söder/Seehofer ins Rennen. Die CSU müsse darum kämpfen, ihre Arbeit fortsetzen zu können. Die Oberpfalz habe davon profitiert, sich zum Wirtschaftsmotor entwickelt. „Wir sind kein Jammertal, wie uns einige glauben machen wollen. Wir sind wer. Und wir sind stolz darauf.“

Im Hintergrund stehe die Politik der CSU, die von der Familienförderung, der Inneren Sicherheit als zentralem Thema („unserer Kernkompetenz“), über Investitionen in die Bildung und besserer finanzieller Ausstattung der Kommunen (Finanzausgleich, Stabilisierungshilfen) reiche. Seit 2013 seien 22,4 Millionen Euro nach Weiden geflossen. Dafür sollte der „rote Oberbürgermeister“ auch mal dankbar sein. „Wir wollen keine Finanzpolitik des erhobenen Zeigefingers, sonders eine Politik der Hilfe zur Selbsthilfe“, betont Oetzinger.

Die CSU sehe es als Herausforderung, den guten Lebensstandard an die nächste Generation weitergeben zu können. „Mit Markus Söder als Ministerpräsidenten und Albert Füracker haben wir zwei starke Fürsprecher. Das haben wir mit der Behördenverlagerung bewiesen, von der mittlerweile sogar die SPD kapiert, was sie für eine Region bewirkt.“

Bayern könne sich nicht mit „rückwärtsgewandtem Herumgenörgele“ weiterentwickeln, sondern nur durch gute Ideen und Leistungen. Dafür stehe der 10-Punkte-Plan, die Anstrengungen für die innere Sicherheit (Grenzpolizei in Bayern) mit einem eigenen Landesamt für Asyl und Abschiebung, der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (neu: bayerische Eigenheimzulage), der Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Investitionen in Bildung und Digitalisierung sowie mit einer zukunftsfähigen Sozialpolitik, die die Probleme bei Rente und Pflege löse.

Lothar Höher gibt dem souveränen, erfahrenen Polit-Profi. Der Bürgermeister und Bezirkstagsvizepräsident braucht kein Manuskript, wenn er über die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Einrichtungen des Bezirks spricht. Höher kennt sie inund auswendig. Und er sorgt dafür, dass sie die Bürger kennenlernen. Die Bezirkskliniken gehen mit ihren Neubauten hinaus in die Region.

Mit dem Etat von 600 Millionen Euro und Tausenden von Beschäftigten zähle der Bezirk zu den großen Betrieben. Ausdrücklich lobt Höher die herausragende, beispielhafte Arbeit der Behinderteneinrichtungen, die Partner des Bezirks seien.

Höher formuliert auch politische Forderungen. So müsse die Politik Antworten auf die Fragen der Bürger um Rente, Pflege, aber auch zu Asylrecht, Integration, Abschiebung und Umgang mit straffälligen Asylbewerbern geben. Vor allem aber müsse die Identität der Bürger mit ihrer Heimat gewahrt bleiben. Und dafür erhielt er den stärksten Beifall des Abends.

Quelle: Der neue Tag