Marktratssitzung vom 14.11.2017

Ortsgrenze verlegt

Straßenstück rückt nach Weiherhammer

(sei) Sehr zügig ging die November- Sitzung des Marktrates, diesmal noch im Sitzungszimmer in der alten Schule, über die Bühne. Im kommenden Jahr muss das Gremium wegen der Sanierung wieder auf den kleinen Saal der Mehrzweckhalle ausweichen.

Im September hatte das Gremium beschlossen, den Bebauungsplan für Schloßäcker II im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Nach Unterredung mit Vertretern des Landratsamtes könnte das momentan rechtliche Schwierigkeiten mit sich bringen. Deshalb wurde dieser Beschluss mit Zustimmung aller Räte aufgehoben. Auf dem bisher üblichem Weg wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes für Schlossäcker II gegen vier SPD-Stimmen beschlossen. Den Plan wird das Architekturbüro 2G Architekten, Weiden, ausarbeiten. Ebenfalls gegen die vier SPD-Stimmen wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das gleiche Gebiet durch 2G Architekturbüro beschlossen. Alle weiteren Beschlüsse ergingen einstimmig.

Am 25. September 2014 einigte sich der Rat auf Veranlassung der Firma Kutter aus Memmingen auf den Flächennutzungsplan für ein Sondergebiet Einzelhandel in der Weidener Straße. Nachdem nun eine andere Firma den Lebensmittelmarkt plant, wurde dieses Verfahren eingestellt. Logische Folge war die neue Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes für das Sondergebiet. Um die Ausarbeitung des Planes kümmert sich die Firma Ratisbona.

Da ein Teil der Gemeindeverbindungsstraße von Weiherhammer nach Trippach im Gemeindebereich des Marktes Mantel liegt und Eigentümer des Straßengrundstückes die Gemeinde Weiherhammer ist, könnten Unklarheiten hinsichtlich Zuständigkeit und Straßenbaulast entstehen. Das betreffende Stück wird in den Gemeindebereich Weiherhammer verlegt.

Wie Bürgermeister Stephan Oetzinger erklärte, wechseln keinesfalls Grundstücke die Besitzer, sondern es wird lediglich eine Grenzregulierung vorgenommen. Oetzinger wurde ermächtigt, den Auftrag für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung für das Gebiet Hüttener Straße an den günstigsten Bieter zu erteilen.

Umstellung auf LED-Leuchten

(sei) Die Straße im Baugebiet Schlossäcker soll „Schlossäckerring“ heißen. Das beschloss der Marktrat. Außerdem sollen im nächsten Jahr 38 weitere Leuchten auf LED-Technik umgerüstet werden. Das Bayernwerk erhält den Auftrag für 13.896 Euro. Die jährliche Ersparnis beläuft sich auf 1.434 Euro. Das Gremium genehmigte den Umbau und die Erweiterung des Rinderstalls in Rupprechtsreuth 15, den Lorenz König beantragt hat.

Dr. Manfred Klier von der SPD fragte nach dem Zeitplan für den Kreisverkehr. Oetzinger bestätigte, dass man mit den Arbeiten schneller vorankomme, als geplant und die Straße, soweit das Wetter mitspiele, wie geplant geöffnet werden könne.

Quelle: Der Neue Tag