Marktratssitzung vom 05.03.2013
Eilentscheidung ohne Beschluss
Reparaturarbeiten in der Hüttener Straße duldeten keinen Aufschub – Marktrat bestellt Unimog für Bauhof
(sei) Der Marktrat genehmigte einstimmig das Bauvorhaben von Susanne Heider. Sie möchte ein Wohnhaus bauen und einen Kfz-Autoteilehandel Am Mühlbach 10 betreiben. Einstimmig wurde auch die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Turnhallesiedlung genehmigt.
Neue Wärmebildkamera
Behandelt wurden zahlreiche Stellungnahmen von Behörden bei der Änderung des Bebauungsplanes Ossanger. Die Räte genehmigten den Kauf eines Unimog U 300 bei der Firma Beutlhauser-Basewitz zum Preis von 141491 Euro für den Bauhof. Als Riesenschritt nach vorne bezeichnete Feuerwehrkommandant und Marktrat Siegfried Janner den Kauf einer Wärmebildkamera. Das Gerät wird von der Firma Ludwig Krupp zum Preis von 10 962,28 Euro bezogen. In die Schöffenvorschlagsliste wurden Robert Prediger, Franz Sperl, Ingrid Zwerenz und Siegfried Janner aufgenommen.
Ab 1. April werden wieder zusätzliche Grünabfallcontainer als Service für die Bevölkerung aufgestellt, diese wird die Firma Brewitzer liefern und entleeren. Außerdem gibt es noch eine Häckselaktion. Als Kämmerer für den Markt wurde Rudolf Jankowski bestellt, als Kassenverwalterin Michaela Moser und als stellvertretende Kassenverwalterin Monika Puff. Für einen Kurs Selbstbehauptung und Selbstverteidigung erhält jeder Teilnehmer vom evangelischen Teenie-Treff einen Zuschuss von drei Euro.
Haushalts-Ausgabereste aus dem Jahr 2012 wurden in Höhe von 680255,46 Euro auf das Jahr 2013 übertragen. Gelöscht wurden Haushalts-Ausgabe-Reste aus dem Jahr 2012 in Höhe von 32 994,95 Euro. Bei der Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2012 mit 220543,71 Euro im Verwaltungshaushalt und 17640,49 Euro im Vermögenshaushalt verlangte FWG-Rat Franz Sperl die Verlesung der einzelnen Posten.
Sperl vermisste für Straßenreparaturarbeiten in der Hüttener Straße einen Beschluss des Marktgemeinderates. Hier wies Bürgermeister Stephan Oetzinger drauf hin, dass dies, bedingt durch einen Unfall, eine Eilentscheidung wegen Gefahr in Verzug gewesen sei. Die Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgte dann mit der Gegenstimme von Sperl. Bei den Wünschen und Anträgen wollte CSU-Rat Ernst Heisl die Häckseltermine veröffentlicht haben, Richard Kammerer von der CSU erinnerte an die Rama-dama-Aktion am 23.März.
Markttag und Fahrradbörse
Werner Paulus von der FWG bat darum, dass im Winter auf der Brücke über die Haidenaab Richtung Weiherhammer wenigstens eine Seite des Gehweges geräumt wird. Kammerer lud für den Markttag am 2. Juni die Vereine ein. SPD-Rätin Andrea Bertelshofer informierte über die Fahrradbörse am 17. März, SPD-Rätin Ingrid Zwerenz fragte nach der Beschilderung in der Bachstraße und ebenfalls von der SPD wies Daniela Fuhrmann auf ein beschädigtes Brückengeländer in Steinfels hin.
Quelle: Der neue Tag