Marktratssitzung vom 28.04.2015

Geld für neuen Asphalt

Die Verkehrs- und Kriminalstatistik fiel für Mantel positiv aus. Es gab keine tödlichen Unfälle und keinen Schulwegunfall. Bei den Kriminalfällen liegt die Aufklärungsquote bei 67 Prozent.

(sei) Das stellte Bürgermeister Stephan Oetzinger im Marktrat fest. Das Gremium tagte zum ersten Mal im renovierten Sitzungszimmer in der alten Schule. Der Raum ist barrierefrei zu erreichen. Wieder einmal verlängert wurde die bereits 1993 erteilte Baugenehmigung für Regina Schrödel.

Geld für Asphaltarbeiten

Asphaltierarbeiten an den Gemeindestraßen führt die Firma Hans Braun aus Weiden aus. Weitere Ausbesserungsarbeiten übernimmt die Firma Meiller für 8.378 Euro. Die Gemeinde betreibt das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Dianastraße/Weidener Straße nicht weiter. Da das Baugebiet Kreuzäcker bis auf eine Parzelle bebaut ist, empfahl das Landratsamt die Aufhebung des Bebauungsplanes. Bernhard Weigl, SPD, sah dazu keine Veranlassung, CSU-Sprecher Reinhold Meier plädierte für die Aufhebung. „Dies ist der normale Weg“, merkte auch der Rathauschef an. Gegen zwei SPD-Stimmen folgte das Gremium der Empfehlung.

Die Mittelschule Weiherhammer erhält für die fünftägige Abschlussfahrt nach Berlin fünf Euro je Tag Zuschuss für jeden der vier Manteler Schüler. Für den Lieferzeitraum 2017 bis 2019 schließt die Gemeinde mit „Kubus“, Kommunalberatung und Service-GmbH, ein Dienstleistungsvertrag für die Bündelausschreibung für die Stromlieferung. Favorisiert wird Ökostrom.

Bürokratisches Monster zähmen

Zusammenarbeit für den Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs

(sei) Um mehr Fördergeld zu erhalten, tut sich Mantel für den Kauf eines Feuerwehr-Ersatzfahrzeuges mit der Stadt Neustadt zusammen. Eventuell will sich auch Eschenbach beteiligen, informierte Bürgermister Stephan Oetzinger im Marktrat. Beabsichtigt ist der Kauf eines Fahrzeuges Typ LF 20.

Viel Bürokratie

Ausschreibung und Kauf wird über die Firma Kubus abgewickelt. Friedrich Janner (FWG) erfuhr auf Nachfrage, dass das alte Auto verkauft wird. Siegfried Janner (CSU), zugleich Feuerwehrkommandant erklärte, dass eine EU-Ausschreibung, wie in diesem Fall erforderlich, ein bürokratisches Monster sei und die Abwicklung über die Firma Kubus vor Formfehlern schütze. Dies bestätigte Bernhard Weigl (SPD). Laut Siegfried Janner ist das alte Fahrzeug zwar noch gut in Schuss, „aber von der Technik her trennen das alte und das neue Fahrzeug Welten“. Die Mittel für die Anschaffung werden im Haushalt 2017 bereitgestellt.

Stellungnahme

Die Domprediger-Dr.-Maier-Straße wird auf 142 Metern Länge zur Ortsstraße mit der Nummer 83 gewidmet. Der Markt muss im Zuge der Bayerischen Natura-2000-Verordnung eine Stellungnahme zum FFH-Gebiet abgeben. Darin wird unter anderem festgehalten, dass das FFH-Gebiet „Haidenaab, Creussenaue und Weihergebiet nordwestlich von Eschenbach“ mit der seit 20 Jahren betriebenen Planung des Landkreises Neustadt zur Realisierung einer Ortsumgehung für Mantel kollidiert.

Quelle: Der Neue Tag