Mantel. (bk) 20 Minuten, so lange dauerte die von einem Teil der SPD- sowie FWG-Fraktion beantragte Sondersitzung am Montag. Einziger Tagesordnungspunkt: „Dringlichkeit der Baumaßnahme in der Hüttener Straße im Juli 2012“ (wir berichteten).
CSU, SPD und FWG streiten sich in Mantel über Vorgehensweise bei Sanierungsarbeiten in der Hüttener Straße
(sei/man) Alles andere als einig war sich der Marktgemeinderat in Sachen Jahresrechnung 2012. SPD und FWG kamen mit Ablauf und Abrechnung von Sanierungsarbeiten in der Hüttener Straße nicht klar. Von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit einer Eilentscheidung von Bürgermeister Stephan Oetzinger (CSU) war da die Rede und von nicht nachvollziehbaren Auftragsvergaben. Vier Genossen und zwei Freie Wähler legten ihr Veto ein, waren aber schließlich nicht in der Mehrheit, so dass die Jahresrechnung dennoch abgesegnet wurde. Von einem „überflüssigen Sturm im Wasserglas“ spricht man bei der CSU. Die Kollegen der anderen Fraktionen sehen das ganz anders.
(sei) Hauptpunkt der Sitzung des Marktgemeinderats war die Vorlage des Haushaltsplanes der katholischen Kirchenstiftung für 2013/14. Es wurde ein voraussichtliches Defizit von 97816 Euro berechnet, welches die Gemeinde dann laut Vertrag tragen muss. Im Vorjahr war das Defizit noch niedriger, aber durch die Erweiterung der Kinderkrippe und des Hortes wurde zusätzliches Personal nötig, das natürlich finanziell zu Buche schlägt.
(sei) Einstimmig wurde vom Marktgemeinderat die Nutzungsänderung für den Keller von Ingrid und Richard Kaiser genehmigt. Gleiches galt für den Anbau eines Carports von Anton Riesch. Der Ortsteil Kellerhaus wird nun mit einer Straßenbeleuchtung mit drei Brennstellen ausgestattet. Mit zwei Gegenstimmen der SPD ging der Auftrag für 6414,60 Euro an das Bayernwerk.
(sei) Weil die Junisitzung ausgefallen war, hatten die Gemeinderäte diesmal ein größeres Pensum abzuarbeiten. Einige Zeit nahmen die Stellungnahmen der Behörden zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan im Gewerbegebiet Steinfels in Anspruch. Die Firma „HSG Zander FS“ möchte dort ihren Bauhof unterbringen und Geräte zum Bau und zur Wartung von Straßenbeleuchtungen nutzen.