Marktratssitzung vom 05.11.2013

In aller Eile am Gemeinderat vorbei?

CSU, SPD und FWG streiten sich in Mantel über Vorgehensweise bei Sanierungsarbeiten in der Hüttener Straße

(sei/man) Alles andere als einig war sich der Marktgemeinderat in Sachen Jahresrechnung 2012. SPD und FWG kamen mit Ablauf und Abrechnung von Sanierungsarbeiten in der Hüttener Straße nicht klar. Von Zweifeln an der Rechtmäßigkeit einer Eilentscheidung von Bürgermeister Stephan Oetzinger (CSU) war da die Rede und von nicht nachvollziehbaren Auftragsvergaben. Vier Genossen und zwei Freie Wähler legten ihr Veto ein, waren aber schließlich nicht in der Mehrheit, so dass die Jahresrechnung dennoch abgesegnet wurde. Von einem „überflüssigen Sturm im Wasserglas“ spricht man bei der CSU. Die Kollegen der anderen Fraktionen sehen das ganz anders.

Marktratssitzung vom 03.09.2013

Kinderbetreuung „Pflichtaufgabe“

(sei) Hauptpunkt der Sitzung des Marktgemeinderats war die Vorlage des Haushaltsplanes der katholischen Kirchenstiftung für 2013/14. Es wurde ein voraussichtliches Defizit von 97816 Euro berechnet, welches die Gemeinde dann laut Vertrag tragen muss. Im Vorjahr war das Defizit noch niedriger, aber durch die Erweiterung der Kinderkrippe und des Hortes wurde zusätzliches Personal nötig, das natürlich finanziell zu Buche schlägt.

Marktratssitzung vom 06.08.2013

SPD lehnt Nachtragshaushalt ab

Differenzen im Marktrat beim Ausbau Lindachweg – Ein-Euro-Traktor für den VfB

(sei) Einstimmig wurde vom Marktgemeinderat die Nutzungsänderung für den Keller von Ingrid und Richard Kaiser genehmigt. Gleiches galt für den Anbau eines Carports von Anton Riesch. Der Ortsteil Kellerhaus wird nun mit einer Straßenbeleuchtung mit drei Brennstellen ausgestattet. Mit zwei Gegenstimmen der SPD ging der Auftrag für 6414,60 Euro an das Bayernwerk.

Marktratssitzung vom 02.07.2013

Marktgemeinde kauft Hort

Fraktionen wollen damit billiger wegkommen als mit Zuschüssen – Neue Straße ehrt Domprediger

(sei) Weil die Junisitzung ausgefallen war, hatten die Gemeinderäte diesmal ein größeres Pensum abzuarbeiten. Einige Zeit nahmen die Stellungnahmen der Behörden zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan im Gewerbegebiet Steinfels in Anspruch. Die Firma „HSG Zander FS“ möchte dort ihren Bauhof unterbringen und Geräte zum Bau und zur Wartung von Straßenbeleuchtungen nutzen.

Marktratssitzung vom 07.05.2013

Arkaden als mögliche Lösung

Marktrat vertagt Entscheidung über Wohn- und Geschäftshaus am Schulanger

(sei) Kritisch sah der Marktrat die Bauvoranfrage der Bavaria Immobilien für ein Wohn- und Geschäftshaus am Schulanger 1.Bedenken, ob sich das Gebäude in die Umgebung einfügt, weil es das ganze Grundstück ausfüllt, äußerte Bernhard Weigl (SPD). Franz Sperl (FWG) machte sich Gedanken um die Sicherheit der Fußgänger, weil in der Etzenrichter Straße nur noch 60 bis 70 Zentimeter Platz bliebe für einen Gehweg. Er regte eine Arkadenlösung an.